Wie stehen die Luruper zum Koalitionsvertrag?

Wie stehen die Luruper zum Koalitionsvertrag?

SPD will es wissen: Umfrage am Infostand am Samstag

 Ab 20. Februar bis zum 2. März stimmen die SPD-Mitglieder darüber ab, ob die in schwierigen Verhandlungen mit CDU/CSU in den vergangenen Wochen erzielten Ergebnisse ausreichen. Soll erneut eine Große Koalition vereinbart werden? Die Diskussion darüber wird auch bei den Sozialdemokraten in Lurup heftig geführt. Der Vorstand der SPD im Stadtteil hat beschlossen, sich breiteren Rat im Stadtteil einzuholen. Er fordert die Bürgerinnen und Bürger aus Lurup auf, den Informationsstand der SPD am Samstag, 17. Februar ab 10 Uhr vor dem Einkaufszentrum Eckhoffplatz auf dem Marktplatz zu besuchen. Dort können alle Luruper ihre Meinung sagen und zugleich sichtbar machen.

Die SPD ruft Besucher und Besucherinnen am Stand dazu auf, einen „Abstimmungsball“ in vorbereitete Glasbehälter zu legen. Für alle wird dadurch auf einen Blick deutlich erkennbar, wie die Bevölkerung des Stadtteils zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen steht.

Frank Schmitt, Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Lurup: „Durch das gescheiterte „Jamaika-Bündnis“, die Sondierungsgespräche und die danach erforderlichen Verhandlungen über die Ziele einer möglichen Großen Koalition ist viel Zeit verstrichen. Sehr ärgerlich ist aus unserer Sicht, dass die Personaldebatte der vergangenen Woche über Führungsfunktionen in den Ministerien und in der SPD die inhaltliche Diskussion über den Koalitionsvertrag  zu überlagern drohte. Gut, dass da jetzt wieder Ordnung eingekehrt ist und voreilige Entscheidungen korrigiert wurden.“

Zum Koalitionsvertrag erklärt Schmitt: „Selbst unsere politischen Konkurrenten kommen nicht umhin zu bestätigen, dass die SPD deutliche Erfolge in den Verhandlungen erzielt hat. Für mich ragen die Pläne in den Bereichen Bildung, Rente, Familie und für ein stärkeres solidarisches Europa ganz besonders heraus. Dass unbefristete Arbeitsverträge künftig wieder die Ausnahme sein werden und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern wieder hergestellt wird, ist richtungsweisend. Mehr Kindergeld und milliardenschwere Investitionen im Bereich Bildung verbessern die Chancen der Familien und unserer Kinder. Deutliche Verbesserungen im Rentenbereich, gerade für Geringverdiener, hilft sonst drohende Altersarmut zu vermeiden. Wichtige Veränderungen im Bereich der Pflege helfen vielen tausend Betroffenen.

Das ist Zukunftspolitik für das Land.

Wir sind gespannt darauf zu hören, wie die Luruperinnen und Luruper das einschätzen. Wir wollen gerne mit ihnen darüber in den Dialog treten und unseren Mitgliedern, die Anfang März abstimmen werden, darüber berichten.“

Informationen zum Koalitionsvertrag: https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/

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admin • 13. Februar 2018

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