SPD-Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab. Luruper SPD hat die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt

SPD-Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab. Luruper SPD hat die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt

Noch bis zum 2. März sind die Mitglieder der SPD aufgefordert, darüber abzustimmen, ob die SPD erneut mit CDU/CSU in eine Große Koalition (GroKo) eintreten soll. Am 4. März soll dann das Ergebnis feststehen. Im Vorfeld dieser Mitgliederbefragung hat die Luruper SPD die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt. Durch Einwurf eines „Abstimmungsballs“ in vorbereitete Glasbehälter konnte jeder der wollte seine Meinung kenntlich machen. Dabei sprach sich die Mehrheit – knapp über zwei Drittel der Teilnehmenden – für eine GroKo aus, ein Drittel  war dagegen.

„Ich habe die ja gewählt, dann sollen die das jetzt auch machen“ oder „Deutschland braucht eine stabile Regierung. Ich hoffe, dass das die SPD nicht schwächt“ waren Kommentare von Befürwortern. Aber auch bei den Befürwortern einer GroKo waren skeptische Stimmen zu hören, dass man beispielsweise mit den Führungsmannschaften der großen Parteien nicht mehr einverstanden sei oder dass man zwar einer GroKo eher skeptisch gegenüber stünde, aber schließlich müsse nun endlich auch eine Regierung gebildet werden.

Sowohl von Befürwortern als auch von Gegnern einer GroKo wurde am Stand der Luruper Sozialdemokraten mehrfach der Wunsch nach einer programmatischen und personellen Erneuerung der großen Parteien geäußert. Dabei solle sich die SPD auf ihre sozialdemokratischen Werte zurückbesinnen. Dieses Argument wurde häufig auch von den Gegnern einer GroKo angeführt. Außerdem wurde von den Gegnern einer GroKo kritisch angemerkt, dass in den zurückliegenden Koalitionen nicht alles umgesetzt wurde, was zuvor vereinbart war, weshalb man nun sehr skeptisch sei.

Frank Schmitt, Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Lurup: „Wir wollten mit der Luruper Bevölkerung über die erreichten Verhandlungsergebnisse beraten. Denn die intensive Auseinandersetzung in der Sache, ein Maximum an Beteiligung und gleichzeitig aber auch das Verantwortungsbewusstsein für die Zukunft des Landes – darum geht es doch. Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden in der SPD am Ende die Mitglieder. Keine andere Partei in Deutschland lebt Demokratie so sehr wie die Sozialdemokratie.“

Auch innerhalb der SPD wurde der ausgehandelte Koalitionsvertrag in den vergangenen Tagen sehr ausführlich auf verschiedenen Veranstaltungen diskutiert. Dabei sind in den Debatten sowohl Befürworter als auch Gegner einer möglichen großen Koalition zu Wort gekommen. So wie die Bürgerinnen und Bürger am Infostand der SDP Lurup gibt es auch unter den Sozialdemokraten unterschiedliche Meinungen zur GroKo: Einige warnen vor einem jahrelangem GroKo-Weiter-So. Sie fragen sich, wie die SPD in der Regierung zu sich selbst finden und sich neu erfinden will als moderne, relevante, unersetzliche sozialdemokratische Stimme im Parteienwettbewerb des 21. Jahrhunderts. Sie glauben nicht, dass das in einer GroKo gelingen kann.

Andere sehen das anders, weil für sie Sozialdemokratie auch für die Verpflichtung steht, das Leben der Menschen besser zu machen, wenn die Chance dazu besteht. Dazu zählt sich auch Frank Schmitt: „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen. Dabei können wir uns andere Koalitionspartner vorstellen als CDU und CSU. Aber die Wählerinnen und Wähler haben so entschieden. Und die FDP hat sich vor ihrer Verantwortung gedrückt. Wir wollen da sein für Familien, für unsere Alten, für die Kinder, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Für sie müssen wir die Kraft aufbringen, ihre Leben Stück für Stück besser zu machen. Und gleichzeitig wollen wir uns als Partei erneuern. Ich denke, wir haben die Kraft und den Mut, beides zu schaffen.“

Im Vorfeld dieser Mitgliederbefragung hat die Luruper SPD am Eckhoffplatz die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt. Durch Einwurf eines „Abstimmungsballs“ in vorbereitete Glasbehälter konnte jeder der wollte seine Meinung kenntlich machen.

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admin • 25. Februar 2018

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