Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Matthias Bartke zu Gast bei der SPD Lurup

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Matthias Bartke zu Gast bei der SPD Lurup

20160627_bartkeEnde Juni war unser Altonaer Bundestagsabgeordneter Dr. Matthias Bartke zu Gast bei der SPD Lurup. Er berichtete von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter und gab einen spannenden und unmittelbaren Einblick in seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter in Berlin.Einen Schwerpunkt der Diskussion bildete das Votum der britischen Volksabstimmung zum Brexit. Die Briten haben immer mit der EU gehadert und sich nun für den Austritt entschieden. Matthias Bartke: „Wir sollten ihre Entscheidung respektieren. Nur für die Austrittsverhandlungen gilt jetzt ganz klar: Wer kein Mitglied ist, hat auch keine Rechte als Mitglied. Das Brexit-Votum hat gezeigt, wohin Populismus führen kann, und damit meine kritische Haltung zu Volksentscheiden bestätigt.“

Weitere Themen waren unter anderen Altersarmut und Rente, die TTIP-Verhandlungen und Fracking.

Bei den TTIP-Verhandlungen werde immer deutlicher, dass bei den zentralen Fragen kein Verhandlungsfortschritt absehbar sei, so Bartke. Für die SPD gelten nach wie vor klar die „roten Linien“, die unser Parteikonvent festgelegt hat. Dazu gehören vor allem die strikte Ablehnung privater Schiedsgerichte und keine Aufweichung deutscher und europäischer Schutzstandards. „Sollte sich auch nach der nächsten Verhandlungsrunde im Juni kein Verhandlungsfortschritt abzeichnen, dann plädiere ich für einen Verhandlungsabbruch“, so Bartke. Und weiter:Ein altes Indianersprichwort sagt: „Wenn Dein Pferd tot ist, solltest Du absteigen.“

admin • 28. Juni 2016

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